gescannte Unterschriften / Vertragswerke per Fax zugestellt: Ist das rechtlich bindend (in der Schweiz) ?

Anonym Anonym
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vor 4 Jahren

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Anonym Anonym5600
Schreibt vor 4 Jahren:
gescannte Unterschriften / Vertragswerke per Fax zugestellt: Ist das rechtlich bindend (in der Schweiz) ?
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Je nach Firma in der Schweiz gelten andere Gepflogenheiten scheint es mir: 

Ein Kunde zweifelt an, ob es rechtmässig sei, dass ein Vertragswerk gescannt (inkl Unterschrift) sei und digital übermittelt werde. Er sagt, dass nur der physische Dokumentaustausch rechtlich bindend sei.

Ich selber habe gehört, dass auch Faxunterschriften rechtlich bindend seien, dh, wenn ein Vertragswerk per fax übermittelt wird, muss das physische Dokument nicht nachgereicht werden.

Frage:

  • Triftt dies im Falle des Fax zu? Ich suche hierbei nach Fakten, Gesetzestext oder Bundesgerichtsentscheiden.
  • Wie sieht es mit dem digitalen Austausch aus, sofern die Partner sich einigen, dass die Email Korrespondenz auch ok ist und sichergestellte werden kann, dass die Emails nicht gefälscht wurde (zb aus dem Kontext heraus und aufgrund von tel Absprachen) - wiederum: Ich suche hierbei nach Fakten, Gesetzestext oder Bundesgerichtsentscheiden.

Danke!

 

  • Es kommt sehr daruf an, worum es geht. Verträge könenn grundsätzlich formfrei , d.h. also auch mündlich abgeschlossen werden (Das Gesetz sieht Ausnhamen vor, wie beim Grundstükckkauf udn ich dneke auch bei Versicheurngen). Bei Verträgen, die formfrei zustandekommen können, ist eine Unterschrift demanhc auch kein Gültigkeitserfordernis. Hier werdne schriftliche Verträge nur zu Beweisezecken verfasst udn unterschrieben. Ein Fax eines unterschriebenen Vertrags, ein Einmali mit scan etc erfüllen den Bewieszeck vollauf. Anders sieht es teilweise im behördlichen Verkehr aus: Behörden verlangen idR eine eiegnhändige Unterschrift udn ein unterschreibenes Dokument steltl eine Urkudne im Rechtssinne dar. Ein Fax oder Scan ist dagegen lediglich eien Kopie dieser Urkunde udn eien Unterschrift im Fax oder im Scan ist eben keien "eigenhändige" d.h. physisch echet Unterschrift udn genügt daher nicht, wenn eien eigenhändige Unterschrift verlangt wird. Gesetzlich ist das nicht kalr geregelt, aber dass Verträge idR formfrei d.h. auch ohne eigenhändige Unterschrift zustandekommen können, steht in den vorderen Artikeln des ORSimon Thurnheer vor 4 Jahren

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